Inhalt:

• Start
• Neuigkeiten
• Aufgaben
• Mitglieder
• Schachtgenehmigungen
• Satzungen
• Ausschreibungen
• Trinkwasserversorgung
• Abwasserentsorgung
• Gebührenübersicht
• Service
• Pressemitteilungen
• Archiv 01
• Archiv 02
• Impressum

Pressearchiv Teil 2

Thüringer Allgemeine

Ausgabe Freitag, 17. Dezember 1999

Klage wurde abgewiesen

Die Gemeinde Pferdingsleben hat gegen den Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden vor dem Verwaltungsgericht Weimar geklagt. Die Klägerin wollte vor Gericht feststellen lassen, dass sie kein Mitglied in diesem Zweckverband ist. Zum einen habe sie den Beitritt zu diesem Verband nie beschlossen; zum anderen sei der Verband rechtlich gar nicht existent, hatte es in der Klageschrift der Gemeinde vom 11. Juni gehießen. Pferdingsleben habe nur einen Beitritt zu einem Abwasserzweckverband Gotha , Umland- und Nessetalgemeinden beschlossen, nicht zu dem jetzt existierenden Verband.

Die Nichtexistenz des jetzigen Verbandes folge aus der ,,fehlenden Identität zwischen der am 15.4.1992 beschlossenen und am 9.9.1992 veröffentlichten Satzung". Die nochmalige Veröffentlichung der Verbandssatzung 1997 habe daran nichts geändert.

Das Gericht wies die Klage ab. Sie sei unbegründet, wurde mitgeteilt. Der Verband existiere, auch wenn bei seiner Gründung formelle Fehler unterlaufen seien. Mit der offiziellen Bekanntmachung der Satzung des Verbandes im amtlichen Bekanntmachungsorgan des Landkreises am 9.9.1992 sei ,,der Beklagte prinzipiell entstanden, ohne dass es auf eventuelle Fehler beim Zustandekommen der Verbandssatzung weiter an kommt", heißt es in der Begründung.

Ausgabe Mittwoch, 11. August 1999

Fördermittel vom Land sichern stabile Gebühren

Außerdem fließt zusätzliche Investitionspauschale

Gotha (ck).

3,97 Mark (2,02 Euro) kostet seit Anfang des Jahres der Kubikmeter Trinkwasser im Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden. Vorher mußten dafür 4,62 Mark (2,36 Euro) bezahlt werden. Für den Kubikmeter Abwasser werden jetzt 4,30 Mark (2,19 Euro) statt zuvor 7,16 Mark (3,65 Euro) berechnet Und auch die monatliche Grundgebühr ist gesunken. Damit das so bleiben kann, erhielt der Zweckverband gestern eine Zuweisung aus dem Thüringer Innenministerium von 6,6 Millionen Mark (3,37 Millionen Euro). Der Minister Richard Dewes (SPD) selbst übergab den Bescheid an Verbandsvorsitzenden Michael Brychcy. Das Land fördere damit große, effektive Verbände und honoriere zum Beispiel den Anschluß von Gräfenhain-Nauendorf und Hörseltal an den Gothaer Zweckverband, der nun etwa 100000 Menschen versorge.

Der Innenminister brachte zudem gleich noch eine gute Nachricht mit ins Gothaer Rathaus. Dem Oberbürgermeister der Stadt, Volker Doenitz (SPD), teilte er mit, dass das Innenministerium dieses Jahr zusätzlich 86 Millionen Mark (43,86 Millionen Euro) als einmalige Investitionspauschale für die Städte, Gemeinden und Landkreise bereit stellen wird. Für Gotha bedeute dies, dass zusätzlich etwa eine Million Mark (510000 Euro) in Investitionen fließen.

Zur Sitzung des Stadtrates im September wolle er vorschlagen, diese Mittel für die Sanierung einer Straße in Gotha-Ost einzusetzen, kündigte Doenitz an.

ÜBERGABE: Aus den Händen von Thüringens Innenminister Richard Dewes (SPD) nahm Michael Brychcy (r.), Vorsitzender des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Gotha und Landkreisgemeinden, gestern in Gothas Rathaus den Bescheid über die Landeszuweisung zur Stabilisierung der Gebühren entgegen.

Wir aktualisieren diese Seiten regelmäßig! Schauen Sie gelegentlich mal wieder hier vorbei!